Schindhelm sponsert ein Treffen der führenden europäischen Richter und Rechtswissenschaftler

Da unsere Kanzeleiallianz Standorte in vielen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hat und auch weltweit tätig ist, hat es uns sehr gefreut die internationale Konferenz „The Crisis of the Rule of Law“ an der Universität Osnabrück unterstützen zu dürfen.

Die Entwicklungen in den einzelnen europäischen Ländern haben die Rechtsstaatlichkeit zu einem der Hauptthemen der politischen sowie juristischen Debatte gemacht. Hinterfragt wird die Rolle der Verfassungsgerichte sowie die Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit. Angesichts des von der Europäischen Union bereits eingeleiteten Verfahrens gegen Polen, hat die Frage des gemeineuropäischen Standards der Rechtsstaatlichkeit eine entscheidende Bedeutung für die Zukunft der europäischen Integration bekommen. Die Bindung der Staatsgewalt an das Recht ist die Kernidee des Rechtsstaats, welche die Freiheiten der Bürger sichert. Dadurch bekommt die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit im Rahmen der internationalen Wirtschaftsbeziehungen eine besonders wichtige Rolle. Sie ist insbesondere entscheidend für die Risikobelastung der ausländischen Investitionen. Aus diesem Grund hat sich Schindhelm, die ihre Mandanten seit vielen Jahren in ihren ausländischen Tätigkeiten begleitet, entschieden, die Konferenz zu diesen spannenden Fragen zu fördern.

Zu den führenden europäischen Richtern, die am 5. und 6. Februar 2018 nach Osnabrück gekommen sind, gehören der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, der Präsident des Verfassungsgerichtes der Tschechischen Republik Dr. Pavel Rychetský, und der Richter am Gerichtshof der Europäischen Union und ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Polen Prof. Dr. Marek Safjan, Herr András Baka der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofes in Ungarn, Herr Raffaele Sabbato der Richter des Obersten Gerichtshofes in Italien.

Im Rahmen der ausgesprochen lebendigen Debatten wurden nicht nur die Entwicklungen in Polen und Ungarn untersucht, sondern vor allem auch die Herausforderungen an die Richterschaft und die Rechtswissenschaft angesichts der Krise der Rechtsstaatlichkeit diskutiert.

Der erste Tag der Konferenz mündete mit einem Empfang im Friedenssaal des historischen Rathauses der Stadt Osnabrück. Im Rahmen dieser Feierlichkeit haben sich Herr Voßkuhle, Herr Rychetský, und Herr Safjan in das Goldene Buch der Stadt eingetragen.

Zu den Initiatoren der Konferenz gehört ein Mitarbeiter unseres Osnabrücker Teams Herr Piotr Kwiatkowski, ein in Deutschland zugelassener polnischer Rechtsberater, der das polnische Staats- und Verfassungsrecht an der Universität Osnabrück unterrichtet hat. Auf dem Bild unten ist Herr Kwiatkowski mit seinem Magistervater, Herrn Prof. Dr. Marek Safjan zu sehen.