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Ihre Marke - Ihr Kapital!

Marken können Unternehmenswert steigern oder als Sicherheit für Kreditgeschäft dienen

Der Erfolg eines Unternehmens hängt wesentlich von dem Image und der Positionierung seiner Produkte im Markt ab. Die Marke spielt dabei eine herausragende Rolle. Sie ist die Visitenkarte für den Auftritt der Produkte und Dienstleistungen, sie gibt ihnen eine Identität und grenzt sie von Konkurrenzprodukten ab. Auf einer Marke baut ein Unternehmen seinen guten Ruf auf. Eine gut positionierte und gepflegte Marke kann daher einen „unschätzbaren“ Wert erreichen. Bestes Beispiels ist die weltweit bekannteste Marke „Coca Cola“, deren Wert im Jahre 2011 mit über $ 70 Milliarden bewertet wurde. Der Wert einer Marke kann jedoch nur Bestand haben, sofern die Marke rechtlich geschützt ist und gegen Angriffe Dritter verteidigt wird.

Sicheren Schutz bietet ausschließlich die eingetragene Marke. Rechte, die allein aus der Benutzung der Marke hergeleitet werden, sind meist nur schwer durchsetzbar. Eine Marke einzutragen ist nicht teuer. Anschließend ist sie rechtlich geschützt. Diesen Schutz auch durchzusetzen ist weitestgehend den Markeninhabern überlassen.

Anmelden

Markenschutz kann in Deutschland durch Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt, europaweit durch Eintragung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sowie in über 180 Ländern der Welt durch Eintragung bei der World Intellectual Property Organization, erlangt werden. Daneben ist es in nahezu jedem Land der Welt möglich, eine Marke gesondert anzumelden.

Es können Namen, Worte, Zahlen- und Buchstabenkombinationen, zwei- und dreidimensionale Zeichen, Produkt- oder Verpackungsformen und Melodien angemeldet werden. Der Schutzumfang einer Marke wird durch ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bestimmt. In der Regel beträgt die Schutzdauer einer eingetragenen Marke zehn Jahre. Sie ist beliebig oft gegen Zahlung einer Gebühr verlängerbar.

Um Abmahnungen, einschließlich der Abgabe strafbewehrter Unterlassungserklärungen, Schadensersatz- oder Nutzungsunterlassungsklagen von Inhabern älterer Kennzeichnen zu verhindern, ist im Vorfeld einer Markenanmeldung eine professionelle  Recherche nach älteren identischen oder ähnlichen Marken, Firmennamen und Domains, durchzuführen. Schindhelm verwaltet derzeit über 1000 Marken und arbeit mit dem ältesten deutschen Markenrecherche- und Überwachungsinstitut zusammen.

Verteidigen

Gegen die Eintragung einer identischen oder ähnlichen Marke kann der Markeninhaber Widerspruch einlegen. Es ist daher sinnvoll die Marke auf Neuanmeldungen hin überwachen zu lassen. Gegen die Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen durch Dritte steht dem Inhaber ein Unterlassungsanspruch zu. Daneben kann er Schadensersatz und, falls vorhanden, Vernichtung der Plagiate etc. verlangen. Auch kann die Nutzung einer solchen Marke in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht relevant sein. Vorsätzliche Markenverletzung ist strafbar, deshalb können Staatsanwaltschaft, Polizei und bei Auslandsbezug der Zoll auf Antrag die Plagiatsware beschlagnahmen.

Bedeutung

Marken haben ihren Preis. Dieser lässt sich berechnen und sorgt dafür, dass Unternehmen brachliegendes Vermögen nutzen können. Eine bilanzielle Aktivierungspflicht besteht für entgeltlich erworbene Marken. Ihre Marken können den Wert Ihres Unternehmens beim Verkauf erhöhen und als Sicherheiten bei Kreditgeschäften dienen, wie auch Argument für eine schnellere Krediterteilung sein. Daneben kann ein Verkauf oder die Vergabe von Lizenzen an der Marke viel Geld in die Firmenkasse bringen. Marken können, ähnlich wie bei Maschinen oder Immobilien, nach Verkauf zurückgemietet werden (sog. Sale-and-Leaseback). Die Marke ist imstande, den Wert eines Unternehmens nachhaltig derart zu erhöhen, dass unter Umständen ein Verkauf auch nur einer einzelnen Marke einen Betriebsübergang im Sinne des § 613 a BGB mit der Folge, dass auch sämtliche Arbeitsverhältnisse übergehen, darstellt.

Veröffentlicht im WESER-EMS MANAGER 06/2012, S. 70.

Ansprechpartner

Rüdiger Erfurt (Osnabrück)